PEKING, 11. September 2026 /PRNewswire/ -- Am 7. September 2026 (Ortszeit) fand an der Lomonossow-Universität Moskau die Kulturveranstaltung 2026 „Liangzhu: A Dialogue across World Civilizations" statt, an der Hunderte von Vertretern aus Kultur-, Bildungs- und Medienkreisen Chinas und Russlands teilnahmen.

Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Informationsbüro der Volksregierung der Provinz Zhejiang, dem Auslandsamt der Volksregierung der Provinz Zhejiang, der Zhejiang Media Group, dem Verwaltungskomitee des archäologischen Geländes Liangzhu in Hangzhou sowie der Hochschule für Fernsehen der Lomonossow-Staatlichen Universität Moskau ausgerichtet. Mitveranstalter waren das Auslandszentrum der Zhejiang Media Group, der Zhejiang-Universitätsverlag und das Online-Chinesisch-Klassenzimmer „Media Plus" in Russland, mit Unterstützung der Lomonossow-Staatlichen Universität Moskau, der Zhejiang-Universität, des Liangzhu-Museums und der Botschaft der Volksrepublik China in der Russischen Föderation.

Im Rahmen der Eröffnungsfeier überreichte die Universität Zhejiang der Lomonossow-Universität Moskau eine umfassende Sammlung antiker chinesischer Gemälde. Die Zhejiang Media Group unterzeichnete eine Kooperationsvereinbarung mit der Hochschule für Fernsehen der Lomonossow-Universität Moskau. Der Trailer zum chinesisch-russischen Gemeinschaftsproduktions-Dokumentarfilm „Liangzhu: Exploring the Origins of World Civilizations" wurde veröffentlicht, und russische Studierende erhielten Zertifikate als „Liangzhu Promoter" Das Russland-Programm des „Liangzhu Culture Youth Communication Plan" sowie die Sonderausstellung „Hello, Liangzhu" mit Schwerpunkt auf Russland wurden ins Leben gerufen, um russischen Schülern die Möglichkeit zu geben, die Liangzhu-Kultur hautnah zu erleben. Im Rahmen der Veranstaltung fand zudem ein Salon zum Dialog der Kulturen statt.

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Die Innenministerkonferenz (IMK) der Länder hat ihr seit 1954 praktiziertes Einstimmigkeitsprinzip aufgegeben und setzt künftig auf Mehrheitsentscheidungen. Beschlüsse gelten nun als gemeinsame Linie der Länder, wenn mindestens 13 der 16 Innenministerinnen und Innenminister zustimmen. Die Neuregelung wurde nach Angaben eines Sprechers des Gremiums im schriftlichen Umlaufverfahren beschlossen und gilt ab sofort.

Auslöser für den Kurswechsel ist die Möglichkeit, dass in kommenden Landesregierungen die AfD das Innenressort übernehmen könnte. In Sachsen-Anhalt hatte ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zuletzt erklärt, er wolle sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen – ein Schritt, der eine Regierungsbildung mit AfD-Beteiligung als realistische Option erscheinen lässt. Nach der bisherigen Praxis hätte ein Land mit einem AfD-Innenminister im Zweifel IMK-Beschlüsse blockieren können.

Mit der Abkehr von der Einstimmigkeit wollen die übrigen Länder nach übereinstimmenden Angaben verhindern, dass ein einzelnes Ressort – unabhängig von der parteipolitischen Farbe – zentrale Positionierungen in Fragen der inneren Sicherheit ausbremst. Bislang sollte die Einstimmigkeit sicherstellen, dass kein Land bei sensiblen Themen überstimmt wird; ein Veto oder auch eine Enthaltung konnten Beschlüsse stoppen, abweichende Positionen wurden im Protokoll dokumentiert. Künftig soll bereits eine breite, aber nicht mehr vollständige Zustimmung als ausreichend gelten, um einen länderübergreifenden Standpunkt zu formulieren.

Formal bleibt die IMK ein informelles Gremium ohne gesetzliche Grundlage. Sie ist weder im Grundgesetz noch in Bundes- oder Landesgesetzen verankert und verfügt über keine geschriebene Geschäftsordnung. Gleichwohl entfalten ihre Beschlüsse beträchtliche Wirkung, weil sie in den Ländern politisch aufgegriffen und umgesetzt werden. Mit der nun eingeführten Mehrheitsregel verschiebt sich das Machtgefüge innerhalb dieser Runde: Konsens bleibt möglich, ist aber nicht mehr Voraussetzung dafür, dass die Innenminister gemeinsam handeln.