Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hat in Washington ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Mit der Präsentation von Anklagepunkten am Montag setzte der Trump-kritische Abgeordnete den Prozess in Gang, wobei eine Abstimmung im Repräsentantenhaus bereits für diesen Mittwoch möglich ist. Massie, der bereits vor den Zwischenwahlen mit Präsident Donald Trump gebrochen hatte, nutzt den politischen Kontext nach der Wahlniederlage der Republikanern bei den Midterms.
Im Zentrum der Kritik steht Hegseths Handhabe des Iran-Kriegs, was den Druck auf die Trump-Regierung erheblich verstärkt hat. Neben den Operationen im Iran nennt der Antrag auf Amtsenthebung auch militärische Einsätze im Jemen sowie in Venezuela als Gründe für das Verfahren. Die politische Instabilität nach den Midterms führt dazu, dass Hegseth nun innerhalb der eigenen Reihen als Sündenbock fungiert.
Angesichts der Lage kündigte Hegseth für Dienstag um 14.00 Uhr (MEZ) seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit etwa einem halben Jahr an. Die letzte Pressekonferenz im Mai markierte den Beginn einer langen Pause; nun soll das geplante Amtsenthebungsverfahren thematisiert werden. Auf die Frage, ob er genügend Unterstützung unter den Republikanern habe, um das Verfahren abzuwenden, entgegnete Hegseth: „Darüber machen wir uns keine Sorgen.“
Innerhalb der Republikaner gibt es unterschiedliche Positionen, wie der Abgeordnete French Hill gegenüber dem Sender CBS betonte. Hill schloss nicht aus, einer Amtsenthebung zuzustimmen, sofern die Debatte ein solches Verfahren rechtfertigt. Dennoch bleibt eine endgültige Absetzung unwahrscheinlich, da hierfür im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich wäre, selbst wenn das Repräsentantenhaus mit Stimmen von Demokraten und einigen Republikanern zustimmen würde.
